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Gemeindeversammlung

In Aeschi findet regulär im Juni und im Dezember eine Gemeindeversammlung statt.

An der Versammlung stimmberechtigt sind alle Schweizer Bürger und Bürgerinnen, die volljährig sind und seit mindestens 3 Monaten ihren festen Wohnsitz in unserer Gemeinde haben. 

Die Daten werden einen Monat vor der Versammlung im Frutiger Amtsanzeiger publiziert. 

Das Protokoll der Versammlung liegt jeweils spätestens 14 Tage nach der Sitzung für 30 Tage in der Gemeindeverwaltung auf. 

Gemeindeversammlung vom 30. November 2018

Traktanden zur Gemeindeversammlung vom 30. November 2018:

  1. Kenntnisnahme des genehmigten Protokolls der Gemeindeversammlung vom 1. Juni 2018
  2. Wahlen
    a) 1 Mitglied des Gemeinderates (Yvonne Schmid, wiederwählbar)
    b) 1 Mitglied der Rechnungsprüfungskommission (Dominik Schärz, wiederwählbar)
    c) 1 Mitglied der Baukommission (Stefan Wenger, wiederwählbar)
    d) 2 Mitglieder der Volkswirtschaftskommission (Heinz Luginbühl, wiederwählbar und ein neues Mitglied wählbar)
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Scheidgasse sowie Bewilligung eines Kredites von Fr. 700‘000.00
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Revision des Kurtaxenreglements der Gemischten Gemeinde Aeschi
  5. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Reglements über den Kindergarten vom 16. Dezember 1977
  6. Beratung und Genehmigung des Budgets und Festsetzung der Steueranlagen und Stundenlöhne, alles pro 2019
  7. Orientierungen / Verschiedenes

Wie gewohnt wird vor der Versammlung an alle Haushaltungen ein Aeschi-Info mit der Botschaft zur Gemeindeversammlung verschickt.

Die Unterlagen zu den Traktanden Nr. 4 und 5 liegen 30 Tage vor der Gemeinde-versammlung in der Gemeindeverwaltung öffentlich auf.

Das Budget liegt 10 Tage vor der Versammlung in der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf und kann dort abgeholt werden.

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Frutigen-Niedersimmental einzureichen (Art. 63ff Verwal-tungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht).
Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Das Protokoll wird spätestens 14 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen in der Gemeindeverwaltung öffentlich aufgelegt. Während der Auflage kann beim Gemeinderat Einsprache erhoben werden (Art. 70 Organisationsreglement OGR).

Zur Gemeindeversammlung sind alle SchweizerbürgerInnen, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde Aeschi angemeldet sind, freundlich eingeladen.