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Gemeindeversammlung

In Aeschi findet regulär im Juni und im Dezember eine Gemeindeversammlung statt.

An der Versammlung stimmberechtigt sind alle Schweizer Bürger und Bürgerinnen, die volljährig sind und seit mindestens 3 Monaten ihren festen Wohnsitz in unserer Gemeinde haben. 

Die Daten werden einen Monat vor der Versammlung im Frutiger Amtsanzeiger publiziert. 

Das Protokoll der Versammlung liegt jeweils spätestens 14 Tage nach der Sitzung für 30 Tage in der Gemeindeverwaltung auf. 

Gemeindeversammlung vom 29. November 2019

Traktanden zur Gemeindeversammlung vom 29. November 2019:

  1. Kenntnisnahme des genehmigten Protokolls der Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2019
  2. Wahlen
    a) Vizegemeinde- und Vizegemeinderatspräsident/in (Christian Däpp, wiederwählbar)
    b) 2 Mitglieder des Gemeinderates (Thomas Knupp, wiederwählbar und Neuwahl für Daniel Reichenbach, der für eine Wiederwahl nicht zur Verfügung steht)
    c) 1 Mitglied der Rechnungsprüfungskommission (Simon Schenk, wiederwählbar)
    d) 2 Mitglieder der Baukommission (Daniel Lengacher und David Rolli, beide wiederwählbar)
    e) 1 Mitglied der Volkswirtschaftskommission (Roland Rüegsegger, infolge Ablauf der Amtsdauer nicht wiederwählbar)
    f) 2 Mitglieder der Tiefbaukommission (Barbara Hari, wiederwählbar und Hansjürg Oswald, infolge Wegzugs nicht wiederwählbar)
  3. Beratung und Beschlussfassung über den Ersatz der elektronischen Trefferanzeige in der Schiessanlage Feldmoos sowie Bewilligung eines Kredites von Fr. 100‘000.00
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Flussaufweitung Sack, Emdtal, sowie Bewilligung eines Kredites von Brutto Fr. 2‘500‘000.00 (Nettokosten Fr. 120‘000.00.)
  5. Beratung und Beschlussfassung über den Erheblichkeitsantrag von Salome Lanz anlässlich der Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2019 (Mobilfunk)
  6. Beratung und Beschlussfassung über die Revision des Organisationsreglementes des Forstbetriebes Thunersee-Suldtal vom 1. Januar 2017
  7. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Reglements über das Campingwesen vom 9. April 1976
  8. Beratung und Genehmigung des Budgets und Festsetzung der Steueranlagen und Stundenlöhne, alles pro 2020
  9. Orientierungen / Verschiedenes

Wie gewohnt wird vor der Versammlung an alle Haushaltungen ein Aeschi-Info mit der Botschaft zur Gemeindeversammlung verschickt.

Die Unterlagen zu den Traktanden Nr. 5, 6 und 7 liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung in der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Das Budget liegt 10 Tage vor der Versammlung in der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf und kann dort abgeholt werden.

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Frutigen-Niedersimmental einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Das Protokoll wird spätestens 14 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen in der Gemeindeverwaltung öffentlich aufgelegt. Während der Auflage kann beim Gemeinderat Einsprache erhoben werden (Art. 70 Organisationsreglement OGR). Zur Gemeindeversammlung sind alle SchweizerbürgerInnen, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde Aeschi angemeldet sind, freundlich eingeladen.

Aeschi, 29. Oktober 2019

Der Gemeinderat