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Gemeindeversammlung

In Aeschi findet regulär im Juni und im Dezember eine Gemeindeversammlung statt.

An der Versammlung stimmberechtigt sind alle Schweizer Bürger und Bürgerinnen, die volljährig sind und seit mindestens 3 Monaten ihren festen Wohnsitz in unserer Gemeinde haben. 

Die Daten werden einen Monat vor der Versammlung im Frutiger Amtsanzeiger publiziert. 

Das Protokoll der Versammlung liegt jeweils spätestens 14 Tage nach der Sitzung für 30 Tage in der Gemeindeverwaltung auf. 

Gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2017

Traktanden zur Gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2017:

  1. Kenntnisnahme des genehmigten Protokolls der Gemeindeversammlung vom 2. Juni 2017
  2. Wahlen
    a) 1 Mitglied der Baukommission (Reusser Christian, infolge Demission nicht wiederwählbar)
    b) 1 Mitglied der Sozialkommission (von Känel Barbara, infolge Ablauf der Amtsdauer nicht wiederwählbar)
    c) 1 Mitglied der Strassen- und Verkehrskommission (Oswald Hansjürg, wiederwählbar)
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Bewilligung eines wiederkehrenden jährlichen Betriebsbeitrages an die Hallenbad AG Aeschi von Fr. 175‘000.00, als Kostendach, befristet auf 5 Jahre, ab 2018
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Kalibererweiterung der Abwasserleitung Alleestrasse – Ryffenbühl sowie Bewilligung eines Kredites von Fr. 270‘000.00
  5. Beratung und Beschlussfassung über den Ersatz der technischen Einrichtungen im Gemeindesaal sowie Bewilligung eines Kredites von Fr. 150‘000.00
  6. Beratung und Genehmigung des Budgets und Festsetzung der Steueranlagen und Stundenlöhne, alles pro 2018
  7. Orientierungen / Verschiedenes

Wie gewohnt wird vor der Versammlung an alle Haushaltungen ein Aeschi-Info mit der Botschaft zur Gemeindeversammlung verschickt.

Das Budget liegt 10 Tage vor der Versammlung in der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf und kann dort abgeholt werden.

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsa-chen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Frutigen-Niedersimmental einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.