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Gemeindeversammlung

In Aeschi findet regulär im Juni und im Dezember eine Gemeindeversammlung statt.

An der Versammlung stimmberechtigt sind alle Schweizer Bürger und Bürgerinnen, die volljährig sind und seit mindestens 3 Monaten ihren festen Wohnsitz in unserer Gemeinde haben. 

Die Daten werden einen Monat vor der Versammlung im Frutiger Amtsanzeiger publiziert. 

Das Protokoll der Versammlung liegt jeweils spätestens 14 Tage nach der Sitzung für 30 Tage in der Gemeindeverwaltung auf. 

Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2019

Traktanden zur Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2019:

  1. Kenntnisnahme des genehmigten Protokolls der Gemeindeversammlung vom 30. November 2018
  2. Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2018
  3. Wahlen
    a) 1 Mitglied der Schulkommission (Reto Sopranetti, infolge Demission nicht wiederwählbar) 
  4. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass eines Reglements über die Mehrwertabgabe (MWAR) der Gemischten Gemeinde Aeschi
  5. Beratung und Beschlussfassung über die Revision des Reglements über die Spezialfinanzierung Burger
  6. Kreditabrechnungen:
    - Sanierung Haslerenstrasse, Genehmigung des Nachkredites
    - Ersatz technische Einrichtungen im Gemeindesaal, Genehmigung des Nachkredites
    - Heimfallsentschädigung Bluemehüsi, Kenntnisnahme
  7. Orientierungen/Verschiedenes

Wie gewohnt wird vor der Versammlung an alle Haushaltungen ein Aeschi-Info mit der Botschaft zur Gemeindeversammlung verschickt.

Die Unterlagen zu den Traktanden Nr. 4 und 5 liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung in der Gemeindeverwaltung öffentlich auf.

Die Verwaltungsrechnung 2018 liegt während 10 Tagen vor der Versammlung in den Büros der Gemeindeverwaltung zur öffentlichen Einsichtnahme auf und kann dort auch abgeholt werden.

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Frutigen-Niedersimmental einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Das Protokoll wird spätestens 14 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen in der Gemeindeverwaltung öffentlich aufgelegt. Während der Auflage kann beim Gemeinderat Einsprache erhoben werden (Art. 70 Organisationsreglement OGR).

Zur Gemeindeversammlung sind alle SchweizerbürgerInnen, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde Aeschi angemeldet sind, freundlich eingeladen.

Aeschi, 7. Mai 2019

Der Gemeinderat