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Gemeindeversammlung

In Aeschi findet regulär im Juni und im Dezember eine Gemeindeversammlung statt.

An der Versammlung stimmberechtigt sind alle Schweizer Bürger und Bürgerinnen, die volljährig sind und seit mindestens 3 Monaten ihren festen Wohnsitz in unserer Gemeinde haben. 

Die Daten werden einen Monat vor der Versammlung im Frutiger Amtsanzeiger publiziert. 

Das Protokoll der Versammlung liegt jeweils spätestens 14 Tage nach der Sitzung für 30 Tage in der Gemeindeverwaltung auf. 

Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2020

Die Traktanden für die Gemeindeversammlung vom 04.12.2020 sind:

  1. Kenntnisnahme des genehmigten Protokolls der Gemeindeversammlung vom 29. November 2019
  2. Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2019
  3. Wahlen
    a) Gemeinde- und Gemeinderatspräsident/in (Jolanda Luginbühl, infolge Demission nicht wiederwählbar)
    b) Vizegemeinde- und Vizegemeinderatspräsident/in (Neuwahl, sofern der bisherige Amtsinhaber als Gemeinde- und Gemeinderatspräsident gewählt wird)
    c) 3 Mitglieder des Gemeinderates (Kathrin von Känel und Patrick Thomann, beide wiederwählbar, eine Neuwahl)
    d) 3 Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission (Stefan Luginbühl und Marc Schläpfer, beide wiederwählbar, Beno von Känel infolge Ablauf der Amtsdauer nicht wiederwählbar)
    e) 1 Mitglied der Tiefbaukommission (Hansueli von Känel, infolge Ablauf der Amtsdauer nicht wiederwählbar)
    f) 1 Mitglied der Schulkommission (Anna von Känel, infolge Ablauf der Amtsdauer nicht wiederwählbar)
    g) 2 Mitglieder der Baukommission (Adrian Grossen wiederwählbar und Ersatzwahl für den per 01.01.2020 in den Gemeinderat gewählten Daniel Lengacher)
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Niesenbrücke sowie Bewilligung eines Kredites von Fr. 850‘000.00
  5. Beratung und Beschlussfassung über den Ersatz des Kommunalfahrzeuges inkl. Ersatz Schneefräse und Wischmaschine sowie Bewilligung eines Kredites von Fr. 225‘000.00
  6. Beratung und Genehmigung des Budgets und Festsetzung der Steueranlagen und Stundenlöhne, alles pro 2021
  7. Kreditabrechnungen:
    a) Sanierung Scheidgasse, Kenntnisnahme
    b) Kalibererweiterung Ryffenbühl, Genehmigung des Nachkredites
  8. Orientierungen/Verschiedenes

Wie gewohnt wird vor der Versammlung an alle Haushaltungen ein Aeschi-Info mit der Botschaft zur Gemeindeversammlung verschickt. Das Budget liegt 10 Tage vor der Versammlung in der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf und kann dort abgeholt werden.

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Frutigen-Niedersimmental einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.
Das Protokoll wird spätestens 14 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen in der Gemeindeverwaltung öffentlich aufgelegt. Während der Auflage kann beim Gemeinderat Einsprache erhoben werden (Art. 70 Organisationsreglement OGR). Zur Gemeindeversammlung sind alle SchweizerbürgerInnen, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde Aeschi angemeldet sind, freundlich eingeladen.

An der Versammlung gilt Maskenpflicht. Weiter sind die zum Zeitpunkt der Versammlung geltenden Corona-Schutzbestimmungen zu berücksichtigen. Bitte erscheinen Sie frühzeitig zur Gemeindeversammlung. Nach der Versammlung wird kein Apéro spendiert.

Aeschi, 3. November 2020

Der Gemeinderat