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Gemeindeversammlung

In Aeschi findet regulär im Juni und im Dezember eine Gemeindeversammlung statt.

An der Versammlung stimmberechtigt sind alle Schweizer Bürger und Bürgerinnen, die volljährig sind und seit mindestens 3 Monaten ihren festen Wohnsitz in unserer Gemeinde haben. 

Die Daten werden einen Monat vor der Versammlung im Frutiger Amtsanzeiger publiziert. 

Das Protokoll der Versammlung liegt jeweils spätestens 14 Tage nach der Sitzung für 30 Tage in der Gemeindeverwaltung auf. 

Gemeindeversammlung vom 4. Juni 2021

Ordentliche Versammlung vom 4. Juni 2021 um 20:15 Uhr im Gemeindesaal Aeschi

Traktanden

  1. Kenntnisnahme des genehmigten Protokolls der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2020
  2. Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2020
  3. Wahlen
    a) 1 Mitglied der Schulkommission (Paola Bircher, wiederwählbar)
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung der Ortsplanungsrevision Aeschi
  5. Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland, Weiterführung des Gemeindeversammlungsbeschlusses vom 3. Juni 2016
  6. Kreditabrechnungen
    a) Neubau Primarschulzentrum, Kenntnisnahme
    b) Ersatz der elektronischen Trefferanzeige in der Schiessanlage Feldmoos, Kenntnisnahme
  7. Orientierungen/Verschiedenes

Wie gewohnt wird vor der Versammlung an alle Haushaltungen ein Aeschi-Info mit der Botschaft zur Gemeindeversammlung verschickt. Die Verwaltungsrechnung 2020 liegt während 10 Tagen vor der Versammlung in den Büros der Gemeindeverwaltung zur öffentlichen Einsichtnahme auf und kann dort auch abgeholt werden. Zudem wird sie auf www.aeschi.ch aufgeschaltet.

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Frutigen-Niedersimmental einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Das Protokoll wird spätestens 14 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen in der Gemeindeverwaltung öffentlich aufgelegt. Während der Auflage kann beim Gemeinderat Einsprache erhoben werden (Art. 70 Organisationsreglement OGR).

Zur Gemeindeversammlung sind alle Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürgerinnen, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde Aeschi angemeldet sind, freundlich eingeladen.

An der Versammlung gilt eine Maskenpflicht. Die Versammlungsteilnehmer werden angehalten, rechtzeitig zur Gemeindeversammlung zu erscheinen, damit es möglichst nicht zu Staus an den Eingängen kommt. Die Personendaten werden an der Versammlung erfasst. Ein Schutzkonzept für die Versammlung liegt vor. Weiter sind die zum Zeitpunkt der Versammlung geltenden Corona-Schutzbestimmungen zu berücksichtigen. Änderungen sind möglich.

Der Gemeinderat

Dokumente Gemeindeversammlung